Stadtrat

Stadtrat · 19. Juni 2021
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause befasst sich der Stadtrat noch einmal mit einer Vielzahl an Themen. Unter Anderem geht es erneut um einen Namen für die Markttangente in Kohlscheid. Hier hat es nach dem Beschluss von SPD und Grünen einen Sturm der Entrüstung gegeben, nachdem die Ergebnisse der vorherigen Bürgerbefragung nicht beachtet worden waren. Nun wird die Entscheidung überdacht. Ich begrüße dies. Außerdem befasst der Stadtrat sich mit der Frage, wie die Ehrung von...
Stadtrat · 25. April 2021
Am Donnerstag tagt wieder der Stadtrat. Die Tagesordnung können Sie hier, wie gewohnt downloaden. Die Sitzung beginnt mit der Wahl des neuen Technischen Beigeordneten für die nächsten acht Jahre. Voraussichtlich dürfte Herr Franz-Josef Türck-Hövener, der bislang Geschäftsführer der GREEN Solar Herzogenrath GmbH war, gewählt werden. Er wird vom Bürgermeister entsprechend vorgeschlagen. Kritisch dürfte der Tagesordnungspunkt in Bezug auf den Freibadbetrieb werden. Unabhängig von...
Stadtrat · 08. März 2021
Bei der Stadtratssitzung am Dienstag, den 16. März 2021 (18 Uhr/ Aula des Schulzentrums) steht die Verabschiedung des Finanzplanes für dieses Jahr im Mittelpunkt der Sitzung. Die Fraktionsvorsitzenden werden hierzu Ihre sog. "Haushaltsreden" halten, die oftmals auch grundsätzlichen Charakter hat. Über unsere Positionen zum diesjährigen Haushalt werde ich noch gesondert informieren. Darüber hinaus werden Mitglieder des Integrationsrates für Ihre langjährige Arbeit geehrt und einige...
Verkehrsführung Baustelle Kleikstraße: Umleitung über Saint-Gobain-Parkplatz nicht möglich
Stadtrat · 05. März 2021
In meinem Informationsflyer zur Baustelle hatte ich die Idee in den Raum gestellt, eine Einbahnstraßenregelung über den Saint-Gobain-Parkplatz einzurichten. Zwischenzeitlich hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass eine solche Verkehrsführung leider nicht möglich ist, da Saint-Gobain als Grundstückseigentümer diese ablehnt. Solange Saint-Gobain als Eigentümer diese Lösung nicht unterstützt, bleibt leider nur der Weg über die Marienstraße, Hahnstraße bzw. Klosterrather Straße. Dies...

Vollsperrung der Kreuzung Kleikstraße/ Eygelshovener Straße ab 08.03. für 3 Wochen
Stadtrat · 28. Februar 2021
Heute möchte ich Sie aus aktuellem Anlass über die bevorstehende Vollsperrung der Kreuzung Kleikstraße / Eygelshovener Straße ab dem 8. März 2021 für ca. drei Wochen informieren.

SPD und Grüne lehnen Abschaffung der Parkgebühren ab!
Stadtrat · 26. Februar 2021
Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung hat gestern über die Parkgebühren in Herzogenrath debattiert. Hierbei ging es vordergründig um die Fragestellung, ob die Gebühren für Elektrofahrzeuge abgeschafft werden sollen. Die SPD hatte vor den Wahlen einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die FDP-Fraktion hat in der Aussprache erneut die generelle Abschaffung gefordert und einen geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt, der die generelle Abschaffung bei...

Beim Radschnellweg geht es voran- wenn auch zu langsam
Stadtrat · 22. Februar 2021
Akt. Sachstandsvorlage zum Linienverlauf in Herzogenrath-Mitte

Stadtrat · 15. Februar 2021
Am 25. Februar tagt erstmals der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung, in dem ich die nächsten Jahre mitarbeiten werde. In der Sitzung, die unter Corona-Bedingungen in der Aula der Regenbogenschule (Leonhardstraße) stattfinden wird, geht es um zahlreiche Themen des Busverkehrs. U.a. soll ein Herzogenrath-Tarif bei den HZ-Linien eingeführt werden. Darüber hinaus beschäftigt sich der Ausschuss mit den Parkgebühren in Herzogenrath und vielen anderen Themen. Hier können Sie die...
Stadtrat · 17. Januar 2021
Der Stadtrat kommt das nächste Mal am Dienstag, 19. Januar 2021 in der Aula des Schulzentrums zusammen. In der Sitzung wird der 1. Beigeordnete u. Kämmerer, Hubert Philippenbracht, den Haushalt (Finanzplan) für dieses Jahr einbringen. Die Fraktionen haben dann Zeit diesen durchzuarbeiten und Änderungswünsche zu nennen. Die finale Verabschiedung wird dann im März erfolgen. Anschließend muss der Haushalt noch durch die Kommunalaufsicht (StädteRegion) genehmigt werden. Ich kritisiere...
Stadtrat · 10. Dezember 2020
Der Stadtrat kommt in diesem Jahr letztmalig am Dienstag, den 14. Dezember 2020 in der Aula des Gymnasiums zusammen. Auf der Tagesordnung (siehe unten) stehen hauptsächlich Formalia. So geht es im Wesentlichen um die Verabschiedung, der im Haupt- und Finanzausschuss beratenden, Gebührenordnungen für das kommende Jahr. Eine alljährliche Formalität. Darüber hinaus schreibt der Stadtrat die Stelle des Technischen Beigeordneten aus, da die Amtszeit von Herrn Migenda regulär im kommenden Jahr...

Mehr anzeigen