Stadtrat · 17. Januar 2021
Der Stadtrat kommt das nächste Mal am Dienstag, 19. Januar 2021 in der Aula des Schulzentrums zusammen. In der Sitzung wird der 1. Beigeordnete u. Kämmerer, Hubert Philippenbracht, den Haushalt (Finanzplan) für dieses Jahr einbringen. Die Fraktionen haben dann Zeit diesen durchzuarbeiten und Änderungswünsche zu nennen. Die finale Verabschiedung wird dann im März erfolgen. Anschließend muss der Haushalt noch durch die Kommunalaufsicht (StädteRegion) genehmigt werden. Ich kritisiere...
Stadtrat · 10. Dezember 2020
Der Stadtrat kommt in diesem Jahr letztmalig am Dienstag, den 14. Dezember 2020 in der Aula des Gymnasiums zusammen. Auf der Tagesordnung (siehe unten) stehen hauptsächlich Formalia. So geht es im Wesentlichen um die Verabschiedung, der im Haupt- und Finanzausschuss beratenden, Gebührenordnungen für das kommende Jahr. Eine alljährliche Formalität. Darüber hinaus schreibt der Stadtrat die Stelle des Technischen Beigeordneten aus, da die Amtszeit von Herrn Migenda regulär im kommenden Jahr...
StädteRegion · 04. Dezember 2020
Das zentrale Impfzentrum für die StädteRegion Aachen wird in der Eissporthalle auf der Krefelder Straße eingerichtet. Die Einrichtung und der Betrieb ist komplex. Schaffen Sie sich gerne selbst einen Überblick. Ich stelle Ihnen die Entscheidungsvorlage für den StädteRegionsausschuss und eine Frage/Antworten-Liste der Verwaltung als Download zur Verfügung. Klicken Sie einfach auf mehr Lesen.

StädteRegion · 27. November 2020
Im Juni 2020 gab es einen Vegetationsbrand im Aachener Stadtwald. Wir stellen uns die Frage, wie sind wir insgesamt in der Region für dieses Szenario ausgestattet und greifen in diesem Zusammenhang das Thema Ausstattung grundsätzlich für alle Katastrophenschutzeinheiten in einem Antrag auf. Der Antrag wurde am Mittwoch in unserer StädteRegionstagsfraktion verabschiedet und wird durch mich als Sprecher im Ausschuss für Rettungswesen und Katastrophenschutz vertreten. Sie können diesen im...
StädteRegion · 25. November 2020
Im September 2020 gab es einen schwerwiegenden Cyberangriff auf die Uniklinik Düsseldorf. Der Klinikbetrieb war tagelang gestört, die Notaufnahme musste geschlossen werden. Als neuer Sprecher für Rettungswesen und Katastrophenschutz unserer StädteRegionstagsfraktion habe ich dieses Ereignis nun aufgegriffen und die Verwaltung um Auskunft gebeten, inwieweit unsere wichtigen Infrastrukturbereiche geschützt sind bzw. weiter geschützt werden müssen. Den Antrag können Sie im Artikel lesen.
Stadtrat · 21. November 2020
Bisher war in offiziellen Sitzungen und Hintergrundgesprächen mit der Stadtverwaltung immer die Rede von einem "Sprungturm". Persönlich habe ich damit immer ein 1m und ein 3m-Sprungbrett verbunden. Leider falsch gedacht! Nun stellt sich beiläufig heraus, dass dieser nur ein 3m-Brett beinhalten soll. Auf 1m-Brett könne, so die Verwaltung, verzichtet werden, da dies nicht für Prüfungen notwendig sei und eine Unfallgefahr darstelle. Von Unfällen (gerade im oftmals überfüllten...

18. November 2020
Seitdem vor ca. fünf Jahren die alte Bahnbrücke wg. Baufälligkeit abgerissen werden musste, hat sich leider eine "wilde Querrung" etabliert, die zu meinem großen Erschrecken von immer mehr Passanten genutzt wird. Anwohner berichten von Querrungen mit Rollatoren und Kinderwagen. Wahnsinn und sehr gefährlich! Wir setzen uns nun in einem Antrag dafür ein, diese Stelle zu sichern und zeitgleich die Schaffung einer sicheren Querrungsmöglichkeit zu beschleunigen. Diese soll regulär im Rahmen...

Stadtrat · 17. November 2020
Weiteres zu diesem Antrag finden Sie im entsprechenden Artikel (Link).
Stadtrat · 13. November 2020
Während der Corona-Pandemie soll die Anzahl der Sitzungen möglichst reduziert werden. Der Stadtrat zieht daher Zuständigkeiten von den Ausschüssen an sich. Statt Zahlreiche Ausschüsse trifft sich stattdessen einmalig der Stadtrat

Stadtrat · 05. November 2020
Unsere ersten Anträge in der neuen Legislaturperiode befassen sich mit dem Online-Angebot bzw. Auftritt unserer Stadt. Gerade derzeit in der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass aktuelle Informationen immer abrufbar sind und leicht kommuniziert werden können. Wir kritisieren daher, dass die städtische Homepage über Tage nicht erreichbar war und fordern hier schnell Abhilfe zu schaffen. Grundsätzlich wünschen wir uns eine Überarbeitung der städtischen Website, die in unseren Augen...

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